Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Smart Reflow GmbH


1. Allgemeines
Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen der Firma Smart Reflow GmbH, Siemensstrasse 1, 63755 Alzenau gegenüber ihren Kunden. Es gilt stets die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Abweichenden Vorschriften der Kunden wird hiermit widersprochen. Abweichende Bedingungen erkennt die Firma Smart Reflow GmbH nur an, wenn dies ausdrücklich und schriftlich vereinbart wurde. Alle Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung.
Die Geschäftsbeziehungen zwischen die Firma Smart Reflow GmbH und dem Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist Alzenau, soweit der Kunde Kaufmann ist oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen.

2. Angebot
Die Angebote der Firma Smart Reflow GmbH sind unverbindlich. Abweichungen und technische Änderungen gegenüber den Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich.

3. Lieferung und Zahlung
Der Mindestbestellwert beträgt 50,00 €. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Der Kaufpreis ist, wenn vertraglich nicht abweichend vereinbart, unmittelbar nach Vertragsschluss durch Überweisung an die Firma Smart Reflow GmbH zu zahlen.
Der Versand der bestellten Waren durch die Firma Smart Reflow GmbH erfolgt nach Eingang des Kaufpreises. Die bestellten Waren werden, sofern vertraglich nicht abweichend vereinbart, an die vom Besteller angegebene Adresse geliefert. Die Firma Smart Reflow GmbH behält sich vor, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint. Vom Kunden gewünschte Sonderversendungsformen werden mit dem ortsüblichen Zuschlag berechnet.

4. Lieferzeiten
Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, sofern nicht ausnahmsweise der Liefertermin von der Firma Smart Reflow GmbH verbindlich zugesagt wurde.
Ware, die am Lager ist, versendet die Firma Smart Reflow GmbH innerhalb von 3 Werktagen. Ist die Ware bei Bestellung nicht vorrätig, bemüht sich die Firma Smart Reflow GmbH um schnellstmögliche Lieferung. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert.
Die Firma Smart Reflow GmbH behält sich vor, sich von der Verpflichtung zur Erfüllung des Vertrages zu lösen, wenn die Ware durch einen Lieferanten zum Tag der Auslieferung anzuliefern ist und die Anlieferung ganz oder teilweise unterbleibt. Dieser Selbstbelieferungsvorbehalt gilt nur dann, wenn die Firma Smart Reflow GmbH das Ausbleiben der Anlieferung nicht zu vertreten hat.
Wird die Ware nicht geliefert, wird die Firma Smart Reflow GmbH den Kunden unverzüglich über diesen Umstand informieren und den Kaufpreis erstatten.

5. Gefahrübergang
Die Gefahr geht mit Übergabe der Ware an das Transportunternehmen auf den Kunden über.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht:
Dem privaten Endverbraucher steht bei Fernabsatzverträgen ein Widerrufsrecht zu. Nach Maßgabe des Gesetzes hat er innerhalb 1 Monat nach Erhalt der Ware die Möglichkeit, den Vertrag ohne Begründung zu widerrufen. Der Widerruf kann schriftlich oder durch Rücksendung der Ware erfolgen; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung an Firma Smart Reflow GmbH, Siemensstrasse 1, 63755 Alzenau
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.

Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Der Kunde trägt die Kosten der Rücksendung, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Kunde zum Zeitpunkt des Widerrufs die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung noch nicht erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen sind innerhalb von 30 Tagen nach Absendung der Widerrufserklärung zu erfüllen.
Kann der Kunde die von der Verkäuferin empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, hat er insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung, wie sie ihm etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist.
Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Die Bestimmungen dieses Absatzes gelten beim Kauf über eine Online-Auktionsplattform nicht für die bestimmungsgemäl3e Ingebrauchnahme der Ware durch den Kunden, sondern nur für einen übermäßigen Gebrauch i.S.d. § 346 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 BGB.

6. Eigentumsvorbehalt, Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
Die gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag im Eigentum der Firma Smart Reflow GmbH; dies gilt auch im Falle, dass der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit ist. Weitergehend gilt dies bei laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich aller Forderungen, die Firma Smart Reflow GmbH im Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen.
Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche von der Firma Smart Reflow GmbH anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

7. Haftung für Sach- und Rechtsmängel
Die Firma Smart Reflow GmbH schließt beim Verkauf gebrauchter Güter jegliche Haftung für Sach- und Rechtsmängel im Sinne des § 444 BGB aus.
Für Schäden aufgrund einer Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit haftet die Verwenderin lediglich, soweit die Schäden auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Handeln beruht. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.
Die von der Firma Smart Reflow GmbH in Katalogen, Prospekten und auf der Internetseite gemachten Angaben stellen keine Beschaffenheitsgarantie i.S.d. § 443 BGB dar.
Der Kunde kann offensichtliche Mängel an den gelieferten Waren nur geltend machen, wenn er diese innerhalb von zwei Wochen nach Lieferung unter genauer Beschreibung schriftlich oder per E-Mail gegenüber der Firma Smart Reflow GmbH rügt.
Maßgeblich ist der Zeitpunkt der Absendung der Mängelrüge. Eine spätere Geltendmachung ist ausgeschlossen. Soweit an dem Vertrag nur Kaufleute beteiligt sind, gelten ergänzend die §§ 377 ff. HGB.
Mängel, die keine offensichtlichen Mängel sind, sind innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist unter genauer Beschreibung schriftlich oder per E-Mail gegenüber der Firma Smart Reflow GmbH zu rügen. Liegen Mängel vor und wurden diese rechtzeitig geltend gemacht, so ist die Firma Smart Reflow GmbH zur Nacherfüllung berechtigt. Im Übrigen gelten hinsichtlich der Gewährleistung die gesetzlichen Bestimmungen.

8. Transportschäden
Äußerlich erkennbare Schäden an den Sendungen sind durch den Ablieferer der Sendung sofort in geeigneter Weise bescheinigen zu lassen. Die Beförderungsunternehmen sind hierzu verpflichtet. Bei äußerlich nicht erkennbaren Schäden, Mängeln oder Gewichtsminderungen am Inhalt, die sich zeigen, ist sofort mit dem weiteren Auspacken aufzuhören. Das Transportunternehmen ist umgehend schriftlich haftbar zu machen und zur Feststellung des Schadens aufzufordern. In allen Fällen sind Ware und Verpackung bis zur Aufnahme des Tatbestandes durch den Beauftragten des Transportunternehmens in dem Zustand zu belassen, in dem sie sich bei der Entdeckung des Schadens befinden.

9. Haftung
Die Firma Smart Reflow GmbH haftet uneingeschränkt für Pflichtverletzungen der Firma Smart Reflow GmbH oder deren Vertretern oder Erfüllungsgehilfen, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Wird eine nicht wesentliche Vertragspflicht schuldhaft verletzt, beschränkt sich die Haftung der Firma Smart Reflow GmbH auf den vorhersehbaren Schaden, der typischerweise in vergleichbaren Fällen eintritt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
Vom Haftungsausschluss unberührt bleibt die Haftung der Firma Smart Reflow GmbH wegen einer Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sowie die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

10. Datenspeicherung und Datenschutz
Dem Kunden ist bekannt und er willigt darin ein, dass die zur Abwicklung des Auftrags erforderlichen persönlichen Daten von der Firma Smart Reflow GmbH auf Datenträgern gespeichert werden. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. Die gespeicherten persönlichen Daten werden von der Firma Smart Reflow GmbH selbstverständlich vertraulich behandelt. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten des Kunden erfolgt unter Beachtung unserer Datenschutzerklärung, des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG), des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG).
Dem Kunden steht das Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Die Firma Smart Reflow GmbH ist in diesem Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten des Kunden verpflichtet. Bei laufenden Bestellvorgängen erfolgt die Löschung nach Abschluss des Bestellvorgangs.

Alzenau, 01.02.2013


Download AGB im PDF Format